Beiträge

Nutzung der geschützten Wortmarke „Black Friday“

Aus einer Pressemitteilung der Black Friday GmbH:

„Wir, die Black Friday GmbH, exklusive Lizenznehmerin der geschützten deutschen Wortmarke „Black Friday“, möchten Sie nun informieren und einiges richtigstellen: Heute haben wir vor dem Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen einen Marktteilnehmer erwirkt. Diese richtet sich u.a. gegen die Veröffentlichung einer irreführenden Pressemeldung, in der suggeriert wird, dass die eingetragenen Markenrechte in Deutschland keinen Bestand haben und jeder, ohne Rücksicht auf die eingetragene Marke, mit dem Begriff werben kann. Dagegen haben wir uns nun erfolgreich gerichtlich zur Wehr gesetzt und dem Marktteilnehmer untersagen lassen, die irreführende Pressemeldung weiterhin so zu publizieren.

Kurz und bündig: Wir erwarten weder für uns als exklusive Lizenznehmerin, noch für die geschützte Wortmarke „Black Friday“ irgendeine Beeinträchtigung. Unsere Partner können also auf uns vertrauen: Sie sind mit der Nutzung der geschützten Wortmarke „Black Friday“ bei uns wie bisher auf der rechtlich sicheren Seite!“

Bloß: verstehen die Verbraucher „Black Friday“ wirklich als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen? oder denkt sich dabei jeder nur „Juhu, Schnäppchenjagd!!“?

 

„Ficken“ kann nicht als Marke eingetragen werden

Der Oberste Gerichtshof bestätigt, dass anstößige Marken untersagt werden können. In Deutschland ist „Ficken“ hingegen erlaubt.

Weiterlesen

Wie Sie eine Marke anmelden

Ich werde oft gefragt, worauf man achten muss, wenn man eine Marke anmelden möchte. Das ist wirklich schnell erklärt.

 

Wozu Marken gut sind


Der erste Teil meiner Videoserie zum Thema Marken geht der Frage nach, wozu Marken eigentlich gut sind. Und zu gewinnen gibt es auch etwas. Wenn Ihnen mein Video gefällt, folgen Sie mir auf Youtube, auf Facebook, Instagram oder Twitter. Auch das Teilen ist ausdrücklich gestattet.

 

Starke Marken bringen sich in Position

Meine Gaststars sind bereit für Ihren Auftritt. Es geht um Marken. Was sind Marken? Wozu sind sie gut? Brauche ich unter allen Umständen eine Marke? Wie komme ich zu meiner Marke? Was kostet eine Marke? Ich habe eine Marke, was nun? Ein anderer verwendet meine Marke, was kann ich tun? Fragen über Fragen, die sich im Bereich des Markenrechts auftun.

Marken. Manche von Ihnen sind so bekannt, dass man sie nicht einmal sehen muss, um sie zu erkennen. Wenn Sie alle abgebildeten Marken erkennen, können Sie 6 Flaschen besten südsteirischen Weines aus eigener Produktion gewinnen.

Nein, sie müssen diesen Beitrag dafür nicht teilen (obwohl das auch nicht schaden kann). Sie müssen nur die richtigen Antworten unten dazu schreiben.

Und wenn Sie eine Frage zum Thema haben, schreiben Sie sie auch dazu; ich werde daraus ein Special machen, wenn die Antworten von allgemeinem Interesse sind.

Sie finden mich auch auf Youtube, auf Facebook, Instagram oder Twitter. Folgen Sie mir unauffällig.

 

Marke MAGIC MOUNTAINS

Die Wortfolge „Magic Mountains“ ist geeignet, auf die betriebliche Herkunft der bezeichneten Dienstleistungen hinzuweisen, und kann daher als Marke für Dienstleistungen der Klassen 39 und 42 eingetragen werden (4 Ob 51/16b).

Weiterlesen

Neues aus der Rechtsprechung: Jänner 2016


Unlauterer Wettbewerb: Karl’s Backgenuss darf nach Beendigung seines Franchisevertrages mit Resch und Frisch weiter backen.

Markenrecht: Duff Beer darf in Europa weiter verkauft werden, auch wenn Twentieth Century Fox etwas dagegen hat.

Unlauterer Wettbewerb: Zahnärzte dürfen endlich eine Website betreiben und Profile in den sozialen Medien anlegen.

Unlauterer Wettbewerb: Rauchfangkehrer dürfen auch außerhalb ihres Kehrgebietes kehren.

Zivilrecht: Ein Schifahrer, der nach einem Sturz über den Pistenrand hinaus rutscht, dort gegen eine Baumgruppe prallt, und sich dabei tödliche Kopfverletzungen zuzieht, trägt ein Mitverschulden von 50%.

 


Lassen Sie mich wissen, was Sie davon halten; schreiben Sie Ihre Fragen und Kommentare unten dazu, teilen Sie meinen Beitrag, wenn er Ihnen gefällt, folgen Sie mir auf Youtube, auf Facebook, Instagram oder Twitter.

 

Adidas gegen Shoe Branding Europe


Letzte Woche wurde ein jahrelanger Streit zwischen Adidas und Shoe Branding Europe durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs beendet. Shoe Branding wollte folgendes Zeichen beim Harmonisierungsamt als Marke registrieren lassen.

Adidas erhob dagegen Widerspruch, weil das Zeichen seiner bekannten Marke mit den drei Streifen verwechslungsfähig ähnlich sei.

 

Der Europäische Gerichtshof gab jetzt Adidas in letzter Instanz Recht.

Er begründete das damit, dass die unterschiedliche Anzahl, Farbe, Länge und Ausrichtung der Shoe Branding Streifen einem Verbraucher beim Einkaufen nicht auffallen würden, und er deswegen trotzdem den Eindruck haben könnte, einen Adidas Schuh vor sich zu haben.

Wie schaut es bei Ihnen aus? Würden auch Sie glauben, einen Schuh von Adidas vor sich zu haben, wenn sich darauf zwei Streifen in anderer Farbe, unterschiedlicher Größe und in die andere Richtung befinden?

Müsste man nicht auch berücksichtigen, dass gerade weil Adidas so berühmt ist, jeder weiß, dass Schuhe von Adidas drei und nur Streifen haben?