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Verletzt Österreich die Marke Puma?

Verletzt die neue Spezialeinheit der Polizei die Marke des bekannten Sportartikelherstellers? Viele Experten sind schon zu Wort gekommen; ich erkläre jetzt, wie es wirklich ist.

Sandalenkrieg zwischen Puma und Dolce & Gabbana

Puma versucht, der Konkurrenz von Dolce & Gabbana den Verkauf sündhaft teurer Luxusbadeschlapfen mit echtem Nerzfellbesatz zu verbieten. Der Vorwurf: Die Italiener hätten ein Puma-Modell kopiert. Deswegen will Puma vor dem Münchner Oberlandesgericht eine einstweilige Verfügung gegen Dolce & Gabbana erwirken (orf.at).

Definiere „kopieren“.

Markenrecht: Puma gegen Grenzschutzeinheit

Die neue Spezialeinheit für Grenzschutz heißt Puma. Das Symbol mit Schriftzug erinnert an die Sportmarke Puma. Die prüft jetzt eine mögliche Markenrechtsverletzung (diepresse.at).

Der Markeninhaber wird schön die Finger davon lassen, wenn er – wovon ich ausgehe – auch nur einen Schimmer vom Markenrecht hat.

Eine Marke kann nur dann verletzt werden, wenn sie von einem anderen im geschäftlichen Verkehr benutzt wird. Die Grenzschutzeinheit handelt hoheitlich und nicht im geschäftlichen Verkehr. Sie könnte sich also auch Coca Cola nennen, und es wäre noch immer keine Markenrechtsverletzung.

 

Salzburger Mozartkugel muss aus Salzburg kommen

Fast jeder Salzburger, der sich für Qualitätsschokoladeprodukte interessiert, weiß, dass es neben in rot-gold gehaltenen billigen Massenprodukten die exklusiven Mozartkugeln der Konditorei Fürst in blau-silber gibt. In Salzburg dürfen Mozartkugeln in silbernem Stanniolpapier mit blauem Aufdruck, die der Marke der Konditorei Fürst (links) verwechslungsfähig ähnlich sind (rechts) daher nicht verkauft werden.

Mozartkugeln, die in Oberösterreich produziert werden, dürfen nicht als „Salzburger Mozartkugeln“ verkauft werden.

 

Nutzung der geschützten Wortmarke „Black Friday“

Aus einer Pressemitteilung der Black Friday GmbH:

„Wir, die Black Friday GmbH, exklusive Lizenznehmerin der geschützten deutschen Wortmarke „Black Friday“, möchten Sie nun informieren und einiges richtigstellen: Heute haben wir vor dem Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen einen Marktteilnehmer erwirkt. Diese richtet sich u.a. gegen die Veröffentlichung einer irreführenden Pressemeldung, in der suggeriert wird, dass die eingetragenen Markenrechte in Deutschland keinen Bestand haben und jeder, ohne Rücksicht auf die eingetragene Marke, mit dem Begriff werben kann. Dagegen haben wir uns nun erfolgreich gerichtlich zur Wehr gesetzt und dem Marktteilnehmer untersagen lassen, die irreführende Pressemeldung weiterhin so zu publizieren.

Kurz und bündig: Wir erwarten weder für uns als exklusive Lizenznehmerin, noch für die geschützte Wortmarke „Black Friday“ irgendeine Beeinträchtigung. Unsere Partner können also auf uns vertrauen: Sie sind mit der Nutzung der geschützten Wortmarke „Black Friday“ bei uns wie bisher auf der rechtlich sicheren Seite!“

Bloß: verstehen die Verbraucher „Black Friday“ wirklich als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen? oder denkt sich dabei jeder nur „Juhu, Schnäppchenjagd!!“?

 

„Ficken“ kann nicht als Marke eingetragen werden

Der Oberste Gerichtshof bestätigt, dass anstößige Marken untersagt werden können. In Deutschland ist „Ficken“ hingegen erlaubt.

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Wie Sie eine Marke anmelden

Ich werde oft gefragt, worauf man achten muss, wenn man eine Marke anmelden möchte. Das ist wirklich schnell erklärt.

 

Wozu Marken gut sind


Der erste Teil meiner Videoserie zum Thema Marken geht der Frage nach, wozu Marken eigentlich gut sind. Und zu gewinnen gibt es auch etwas. Wenn Ihnen mein Video gefällt, folgen Sie mir auf Youtube, auf Facebook, Instagram oder Twitter. Auch das Teilen ist ausdrücklich gestattet.

 

Starke Marken bringen sich in Position

Meine Gaststars sind bereit für Ihren Auftritt. Es geht um Marken. Was sind Marken? Wozu sind sie gut? Brauche ich unter allen Umständen eine Marke? Wie komme ich zu meiner Marke? Was kostet eine Marke? Ich habe eine Marke, was nun? Ein anderer verwendet meine Marke, was kann ich tun? Fragen über Fragen, die sich im Bereich des Markenrechts auftun.

Marken. Manche von Ihnen sind so bekannt, dass man sie nicht einmal sehen muss, um sie zu erkennen. Wenn Sie alle abgebildeten Marken erkennen, können Sie 6 Flaschen besten südsteirischen Weines aus eigener Produktion gewinnen.

Nein, sie müssen diesen Beitrag dafür nicht teilen (obwohl das auch nicht schaden kann). Sie müssen nur die richtigen Antworten unten dazu schreiben.

Und wenn Sie eine Frage zum Thema haben, schreiben Sie sie auch dazu; ich werde daraus ein Special machen, wenn die Antworten von allgemeinem Interesse sind.

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Marke MAGIC MOUNTAINS

Die Wortfolge „Magic Mountains“ ist geeignet, auf die betriebliche Herkunft der bezeichneten Dienstleistungen hinzuweisen, und kann daher als Marke für Dienstleistungen der Klassen 39 und 42 eingetragen werden (4 Ob 51/16b).

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