Steirer verurteilt: „Schaut aus wie Hitler-Museum“

Der Südsteirer hatte unter anderem ein ausgestopftes Eichhörnchen mit Hakenkreuz-Armbinde in seiner Wohnung. Die Eltern wollen nichts bemerkt haben, auch nicht von seinen Nazi-Symbolen am ganzen Körper.

Til Schweiger wegen eines Facebook-Postings vor Gericht geladen

Weil er die private Nachricht einer anderen Facebook-Nutzerin öffentlich gepostet hat, muss Til Schweiger nun vor Gericht. Die Frau hat einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den „Tatort“-Schauspieler gestellt, wie mehrere deutsche Medien berichten.

Hat Österreich ein Glücksspiel-Problem?

Allein im Monat September musste sich der VwGH 90 Mal mit illegalem Glücksspiel beschäftigen; im Jahr 2017 waren es bisher 268 Mal. Im Jahr 2016 gab es 305 Verfahren vor dem VwGH, von Verfahren, die nicht bis zu den Höchstgerichten geführt wurden, ganz zu schweigen. Es stellt sich daher die Frage: hat Österreich ein Glückspiel-Problem? […]

EuGH-Generalanwalt: Facebook-„Sammelklage“ nicht zulässig

Die „Sammelklage“ gegen Facebook, die der Datenschützer Max Schrems vor drei Jahren initiiert hat, steht vor einer unsicheren Zukunft. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sprach sich am Dienstag gegen die Zulässigkeit einer solchen Sammelklage aus.

Links auf Torrents reichen für Netzsperre aus

Der Oberste Gerichtshof hat bestätigt, dass Internetprovider auch Torrent-Plattformen sperren müssen, wenn dort Urheberrechtsverletzungen passieren. Konkret geht es um die „Pirate Bay“, die für österreichische Nutzer blockiert werden muss.

Neues zur Wiederbetätigung

Aus dem jüngsten Urteil des Obersten Gerichtshofs zum Verbrechen der Wiederbetätigung. Man beachte die Vielzahl der Anklagepunkte. Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil, wurde Stefan E***** mehrerer Verbrechen nach § 3g VerbotsG schuldig erkannt. Danach hat er sich in A***** und an anderen Orten Österreichs, auf andere als die in §§ 3a bis […]

Entlassener Krages-Geschäftsführer blitzt mit Datenschutzklage ab

René Schnedl, der im April entlassene Geschäftsführer der burgenländischen Krankenanstalten GmbH (Krages) ist mit einer Datenschutzklage gegen seinen früheren Arbeitgeber abgewiesen worden. Schnedl beklagte, dass die Krages auf dem von ihm genutzten und nach der Entlassung retournierten Dienst-Laptop private und höchst sensible Daten nicht nur rekonstruiert, sondern auch im Arbeitsrechtsverfahren vorgelegt habe. Darunter vor allem […]

Vier Monate unbedingt für sexuelle Belästigung

Ein 48-Jähriger, der in der Nacht auf den 1. November 2016 in einem Lokal in Wien die Tochter seiner Ex-Freundin sexuell belästigt hatte, ist dafür am Donnerstag am Landesgericht für Strafsachen zu vier Monaten unbedingter Haft verurteilt worden.

Was ist sexuelle Belästigung

Diesmal erkläre ich, was sexuelle Belästigung aus strafrechtlicher Sicht ist. Das Wording der Tatbestände ist leider keine Glanzleistung unseres Gesetzgebers, aber das ist nicht Thema dieses Videos. Und mit ein bisschen Hausverstand sollte anschließend trotzdem jeder in der Lage sein zu beurteilen, was sexuelle Belästigung ist und was nicht.

Prozesse gegen Frauen, die Beziehungstäterinnen wurden

Am Wiener Straflandesgericht bekommt es Richterin Doris Reifenauer an einem Tag gleich in zwei Prozessen mit Frauen zu tun, die als Täterinnen angeklagt sind.