Identitäre kündigen Klage gegen ORF an

Die Identitären wollen nach der Demonstration am Samstag in Wien gerichtlich gegen die Berichterstattung über sie vorgehen. Als Erstes kündigte die Gruppe via Aussendung am Montag eine Klage gegen den ORF an, der sie in der „ZiB“ „als Neonazis beschimpft“ habe.

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Schmerzengeld des Beifahrers einer Wettfahrt

Der Kläger nahm als Beifahrer an einer privaten Wettfahrt zweier Pkw auf einer öffentlichen Straße teil. Die Lenker der Fahrzeuge der Marken Opel und Audi hatten die Wettfahrt miteinander und mit ihren Beifahrern vereinbart. Der Audi durfte aufgrund der geringeren Motorleistung zuerst losfahren. Weiterlesen

Strache bringt „Vorstadtweiber“ vor den Verwaltungsgerichtshof

Zwei Instanzen haben Heinz-Christian Strache schon abblitzen lassen: Der FPÖ-Chef sah sich in einer Folge der ORF-Serie „Vorstadtweiber“ falsch als homosexuell dargestellt. Weiterlesen

Hasspostings gegen Thurnher: ORF schaltet Staatsanwaltschaft ein

Nach der TV-Konfrontation der Kandidaten für die Bundespräsidenten-Stichwahl setzte es einen gewaltigen Shitstorm gegen die ORF-Journalistin Ingrid Thurnher. Beleidigungen, Beschimpfungen und Drohungen folgten in sozialen Netzwerken, nachdem sie dem freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer Fragen über dessen Darstellung einer Israel-Reise gestellt hatte. Einige dieser Postings könnten für ihre Verfasser nun Konsequenzen haben. Weiterlesen

Hofer reicht Beschwerde bei Medienbehörde ein

Die Debatte über die ORF-Berichterstattung zu Norbert Hofers Besuch in Israel und die Vorfälle auf dem Tempelberg im TV-Duell am 19. Mai sorgen weiter für Aufregung. Weiterlesen

Prozess gegen Paulus Manker erneut vertagt

In Wiener Neustadt ist der Prozess gegen Paulus Manker erneut vertagt worden. Dafür muss sich der Künstler neben unbefugter Inbetriebnahme einer Lokomotive und Sachbeschädigung nun auch wegen Körperverletzung verantworten. Weiterlesen

Bonusmeilen dürfen nicht verfallen

Vielflieger dürfen in Zukunft wohl länger Meilen sammeln: Das Oberlandesgericht Wien (OLG) hat eine Klausel, die einen Verfall von Bonusmeilen bei der Fluglinie KLM nach nur 20 Monaten vorsieht, für unzulässig erklärt. Weiterlesen

Fußballer nach NS-Eklat freigesprochen

Ein Fußballer, der sich am Mittwoch wegen Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Klagenfurt verantworten musste, ist freigesprochen worden. Er war mit Hitlergruß und dem NS-Symbol „88“ auf seinen Stutzen zu einem Match erschienen. Weiterlesen

Verbreitung von Fotos von Corbusier Fauteuils verletzt Urheberrecht

In der Hotellobby des Austria Trend Hotels waren 24 Fauteuils aufgestellt, die wegen ihres außerhalb der Sitzpolster angeordneten Stahlrohrgestells Ähnlichkeiten mit dem in verschiedenen Ausführungen erhältlichen Fauteuil LC2 von Le Corbusier aufwiesen. Ein Foto dieser Fauteuils in der Hotellobby wurde auf der Website des Austria Trend Hotels veröffentlicht. Weiterlesen

Marke MAGIC MOUNTAINS

Die Wortfolge „Magic Mountains“ ist geeignet, auf die betriebliche Herkunft der bezeichneten Dienstleistungen hinzuweisen, und kann daher als Marke für Dienstleistungen der Klassen 39 und 42 eingetragen werden (4 Ob 51/16b).

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