Nachzahlung für Parov Stelar, weil Fans tanzten

Bei einem Konzert von Parov Stelar in Wien soll das Publikum getanzt haben. Daher wurde die Veranstaltung von der MA 6 nicht als Konzert, sondern als „Publikumstanz“ gewertet. Die Folge war eine Vergnügungssteuer-Nachzahlung.

Dieser kam zum Schluss, dass das Publikum bei der Band, die nach Parov Stelar spielte, zur Musik tanzte. Aus diesem Grund stufte er die Veranstaltung nicht mehr als Konzert, sondern als Tanzveranstaltung ein. Die Magistratsabteilung forderte daher nachträglich die Vergnügungssteuer in der Höhe von rund 8.000 Euro zuzüglich Verspätungszuschlag und Säumniszuschlag ein. Parov Stelars Management, die Entertainment Quarter GmbH, legte Berufung ein. Vergangene Woche wies der Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde als unbegründet ab, da es eben Publikumstanz gegeben hätte, und verpflichtete die Entertainment Quartier GmbH zur Nachzahlung. (orf.at).

Aus dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs:
7.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei ein Konzert der P S Band (auf die Supporting Acts komme es nicht an, diese seien nebensächlich) beworben und durchgeführt worden, das sich gerade nicht an ein Publikum gerichtet habe, für das Publikumstanz mehr als nur von marginaler Bedeutung sei. Folglich sei das Vorliegen einer Publikumstanzveranstaltung zu verneinen.

7.2. Wenn die Darbietung einer Tanzmöglichkeit nach der Verkehrsauffassung so marginal gewesen wäre, dass der Tanz qualitativ und quantitativ als bloße Nebensache zu erachten wäre, so könnte nicht mehr von einem Publikumstanz gesprochen werden (vgl VwGH vom 29. Mai 2015, 2013/17/0302).

Nach dem festgestellten Sachverhalt wurde jedoch am Veranstaltungsort in der Zeit von 0.15 bis zumindest 1.30 Uhr DJ-Musik gespielt, wobei der Großteil des anwesenden Publikums (zirka 1.500 Personen) zur Musik tanzte. Im Hinblick darauf kann aber nicht gesagt werden, dass die Tanzausübung nach Art und Dauer für die Besucher so marginal gewesen wäre, dass man nicht von einem Publikumstanz sprechen könnte.

7.3. Soweit die Beschwerdeführerin in Anlehnung an die Ausführungen im hg Erkenntnis 93/17/0119 argumentiert, es komme auf das Gesamtarrangement an, ist darauf hinzuweisen, dass das Publikum auch im konkreten Fall aus der unbestrittenen Ankündigung und Bewerbung der Veranstaltung durchaus auf eine Tanzmöglichkeit schließen konnte.

So geht aus den Akten hervor, dass im Veranstaltungsprogramm DJ-Sets mit (näher genannten) Darbietern angekündigt wurden (vgl bereits Punkt 6.4.); in einer Mitteilung der Betreiberin der Halle hieß es: „Zum Schulschluss und Sommerstart geht’s so richtig ab am Areal“; in weiteren Mitteilungen wurde verlautet:

„Vorsicht: Tanzbar!“ bzw „Tanzfreudige kennen seine Hits“. Im Hinblick darauf kann davon ausgegangen werden, dass dem Publikum mit dem Besuch der Veranstaltung vorweg (auch) die Möglichkeit zum Publikumstanz in Aussicht gestellt wurde. Die angebotene Leistung der Beschwerdeführerin schloss daher die veranstaltete Vergnügung eines Publikumstanzes im Sinn des § 1 VGSG mit ein.

7.4. Für die Beurteilung kommt es auch nicht bloß auf den Hauptprogrammpunkt (Konzert der P S Band), sondern – wie die Beschwerdeführerin selbst einräumt – auf das Gesamtarrangement und damit auch auf die Supporting Acts an. Diese waren aber nach der Verkehrsauffassung keineswegs von vornherein nebensächlich, wie die Dauer der Beiträge, die von der Beschwerdeführerin hervorgekehrte Qualität (vor allem der Darbietung des M M) und der rege Zuspruch durch das Publikum bestätigen. Die Teilnahme an den diversen Programmpunkten stand allen Besuchern in gleicher Weise (ohne gesondertes Entgelt bzw gesonderten Zutritt) offen, sodass die Veranstaltung zwingend als Einheit zu betrachten war.“

Und die Moral von der Geschicht? Wer nicht möchte, dass die Leute bei einem Konzert tanzen, sollte das Publikum nicht schon vorher zum Mit-Tanzen auffordern.