Gold schürfen in der Hautcreme?

Wolltet Ihr schon immer einmal in Eurer Hautcreme nach Gold schürfen? Nein? Kein Problem, es gibt immer ein erstes Mal 🙂

Streitobjekt Grenzmauer

Stellt Euch vor, Ihr kommt eines Tages nach Hause und bemerkt, dass Euer neuer Nachbar angefangen hat, unmittelbar an Eurer Grenze eine Betonmauer zu errichten. Was dabei alles passieren kann, und worauf Ihr achten solltet, zeige ich Euch hier.

Rechtsanwalt beleidigt und verklagt eigenen Mandanten

Nicht jeder Rechtsanwalt kann mit gutem Benehmen glänzen, und so manch einer klagt auch Beträge ein, von denen er weiß, dass der Beklagte sie nicht schuldet. Eher keine Aushängeschilde unseres Standes.

Ehe für alle – aber wie?

Ab 1.1.2019 wird jeder unabhängig von seiner sexuellen Orientierung in Österreich die Ehe schließen und eine eingetragene Partnerschaft eingehen können. In diesem Video zeige ich Euch, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist und welche Konsequenzen in Zukunft damit verbunden sein werden.

Das Legalitätsprinzip

Auch in der Gastronomie gilt: Die gesamte Küche darf nur auf Grund der Speisekarte ausgeübt werden. Verstösse gegen das Legalitätsprinzip können schwere Verletzungen nach sich ziehen. Aber seht selbst.

Streit um Mittelfinger und Gartenzwerg

Wenn Nachbarn wegen eines Fingers und einem Gartenzwerg streiten, müssen manchmal die Gerichte wieder für Ruhe sorgen. Bei so etwas schaue ich natürlich nicht nur zu sondern bin mitten drin.

Der Zivilprozess | Grundrezept

Wie bei jedem Kuchenrezept gilt auch beim Zivilprozess: Am Ende könnt ihr nur das essen, das ihr vorher in den Akt gemischt habt (§ 414 Abs 1 ZPO).

Bevor Ihr loslegt, müsst ihr euch aber noch entscheiden, welchen Kuchen ihr eigentlich backen wollt. Dafür müsst ihr einen entsprechenden Antrag stellen (§§ 226 Abs 1, 228 ZPO).

Anschließend schnappt ihr euch einen Akt und mischt sorgfältig die Tatsachen, auf die ihr euren Antrag stützt, und die Beweise zusammen, mit denen die Richtigkeit der behaupteten Tatsachen erwiesen werden kann. Beides ist ein Muss, sonst wird der Kuchen garantiert nichts (§§ 76 Abs 1, 226 Abs 1 ZPO).

Zum Verfeinern dürft ihr auch Äußerungen zur Richtigkeit der gegnerischen Behauptungen und zur Zulässigkeit gegnerischer Beweise mit hinein mischen (§ 78 Abs 1 Z 3 ZPO)

Nichts zu suchen haben darin Äußerungen zur Glaubwürdigkeit der gegnerischen Behauptungen oder zur Beweiskraft gegnerischer Beweise (§ 78 Abs 2 ZPO).

Ein absolutes No Go sind Beleidigungen oder verworrenes Zeug, aus dem niemand schlau wird. Das zerstört den Geschmack und ergibt höchstens einen teuren Kuchen (§§ 86, 86a ZPO).

Wenn ihr alle Bestandteile des gewünschten Kuchens in den Akt gemischt habt, wird dieser geschlossen (§ 193 Abs 1 ZPO) und muss dann für höchstens 4 Wochen bei Gericht abliegen (§ 415 ZPO).

Dann wird der Akt wieder hervor geholt und vom Gericht endverarbeitet. Dabei werden die hinzugefügten Beweise gewürdigt (§ 272 ZPO) und festgestellt, ob die behaupteten Tatsachen wahr sind oder nicht. Die Tatsachen werden anschließend einer rechtlichen Beurteilung unterzogen und nun entscheidet sich, ob aus eurem Rezept der gewünschte Kuchen geworden ist oder nicht (§ 417 ZPO). So oder so wird euch der fertige Kuchen zugeschickt (§ 416 Abs 1 ZPO).

Wenn ihr euch dieses einfache Grundrezept für den Zivilprozess zu Herzen nehmt, solltet ihr schon mal den gewünschten Kuchen backen können. Ich wünsche euch dabei schon einmal gutes Gelingen!

Verletzt Österreich die Marke Puma?

Verletzt die neue Spezialeinheit der Polizei die Marke des bekannten Sportartikelherstellers? Viele Experten sind schon zu Wort gekommen; ich erkläre jetzt, wie es wirklich ist.

Sigi Maurers Facebook Posting

Nachdem die ehemalige Grüne Nationalratsabgeordnete Sigi Maurer eine private Facebook Nachricht öffentlich auf Facebook gepostet und den mutmaßlichen Absender darin als „frauenverachtendes Arschloch“ bezeichnet hat, muss sie sich jetzt in einem Strafverfahren wegen übler Nachrede verantworten. Dabei wäre das alles nicht notwendig gewesen, hätte sie sich vorher rechtlich richtig beraten lassen.

Upload Filter und Fair Use

Gestern wurden im Rechtsausschuss des EU Parlaments verpflichtende Upload-Filter für Diensteanbieter im Internet beschlossen. Was ich davon halte, seht ihr in diesem Video.