Salzburger Mozartkugel muss aus Salzburg kommen

Fast jeder Salzburger, der sich für Qualitätsschokoladeprodukte interessiert, weiß, dass es neben in rot-gold gehaltenen billigen Massenprodukten die exklusiven Mozartkugeln der Konditorei Fürst in blau-silber gibt. In Salzburg dürfen Mozartkugeln in silbernem Stanniolpapier mit blauem Aufdruck, die der Marke der Konditorei Fürst (links) verwechslungsfähig ähnlich sind (rechts) daher nicht verkauft werden.

Mozartkugeln, die in Oberösterreich produziert werden, dürfen nicht als „Salzburger Mozartkugeln“ verkauft werden.

 

Wieso die Vienna absteigen musste

Am 6. März 2017 wurde über das Vermögen der Vienna während der laufenden Saison der Regionalliga Ost ein Insolvenzverfahren eröffnet. Aufgrund dessen sollte die Vienna gemäß der ÖFB-Richtlinien für die Regionalliga am Ende der Spielsaison an die letzte Stelle der Meisterschaftstabelle gereiht und damit zur nächstjährigen Meisterschaft der Regionalliga Ost nicht mehr zugelassen werden, obwohl sie nach den erzielten Meisterschaftspunkten den Klassenerhalt eindeutig geschafft hätte.

Die Vienna wehrte sich gegen diesen „Zwangsabstieg“ und konnte diesen aufgrund einer vom Bezirksgericht Leopoldstadt erlassenen einstweiligen Verfügung vorerst abwenden. Das Landesgericht Wien und der Oberste Gerichtshof beendeten dann allerdings den Traum der Vienna vom Verbleib in der Regionalliga Ost. Die Vienna muss jetzt in die Landesliga.

Hintergrund der rechtlichen Auseinandersetzung bildet ist § 4 Abs 4 der ÖFB-Richtlinien für die Regionalliga.

„Ist über das Vermögen eines Regionalligavereines oder dessen ausgegliederten Spielbetriebes im Laufe des Spieljahres ein Insolvenzverfahren anhängig oder wurde ein Insolvenzantrag mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen, rückt dieser Verein am Ende eines Spieljahres an den Schluss der Tabelle der betreffenden Regionalliga-Spielgruppe und steigt aus der 3. Leistungsstufe ab. Die Zahl der aus sportlichen Gründen absteigenden Mannschaften vermindert sich entsprechend. Dieser Regionalligaverein darf – ungeachtet einer etwaigen sportlichen Qualifikation (z.B. Cupsieg) – im darauffolgenden Spieljahr nicht an UEFA-Klubwettbewerben teilnehmen.“

Die Vienna bekämpfte die Wirksamkeit dieser Regelung unter anderem mit dem eher auf peinlichen Argument, dass sie von der Änderung der ÖFB-Richtlinien keine Kenntnis hatte, und diese für die Vienna deshalb auch nicht wirksam geworden wären.

Schon das Landesgericht Wien wies darauf hin, dass die Vienna nach den verbandsinternen Regelungen verpflichtet gewesen ist, die Satzungen, Beschlüsse und Bestimmungen des ÖFB und seines Landesverbandes sowie die von den satzungsgemäßen Instanzen gefassten Beschlüsse zu respektieren und für die Einhaltung derselben zu sorgen, und dass sie sich mit den ÖFB-Richtlinien deshalb vor Beginn einer Spielsaison vertraut machen hätte müssen.

Auch der Versuch, den „Zwangsabstieg“ mit Verweis auf § 25b Abs 2 IO oder auf §§ 879 Abs 3 bzw. 864a ABGB abzuwenden, scheiterte.

§ 25b Abs 2 IO schränkt nur die Vereinbarung eines Rücktrittsrechts oder der Vertragsauflösung ein, wogegen hier von vornherein ein bloß befristeter Vertrag – für eine Spielsaison – geschlossen wurde und die Anwendung der ÖFB-Richtlinien gar keine Vertragsauflösung bewirken will. Die Regelung ist außerdem nur auf zweiseitige Rechtsgeschäfte mit typischen Leistungs- und Gegenleistungsverpflichtungen anwendbar, die das Ziel hat, einen bestimmten Interessenausgleich zwischen den Vertragspartnern zu schaffen. Im vorliegenden Fall ging es aber in erster Linie um eine – auch auf den Geboten der Sportlichkeit und Fairness beruhende – Gleichbehandlung aller am Meisterschaftsbewerb teilnehmenden Mannschaften, für die die Verbände nur den organisatorischen Rahmen bereitstellen, ohne dass es zu einem Leistungsaustausch mit den Vereinen kommt.

Die ÖFB-Richtlinien sind auch nicht sittenwidrig. Das wäre nur dann der Fall, wenn sie für alle teilnehmenden Vereine untragbar wären oder wenn sie zu einem unerträglichen Ungleichgewicht zwischen den Interessen der Vereine und jenen der organisierenden Verbände auf der anderen Seite führen würde. Es gibt aber gute Gründe dafür, durch Bestimmungen in den Richtlinien dafür Vorsorge zu treffen, dass nicht ein Verein die anderen – auf sportlicher Ebene – dadurch überflügeln kann, dass er auf seine wirtschaftlichen Möglichkeiten keine Rücksicht nimmt und sich etwa durch die Verpflichtung teurer Spieler Wettbewerbsvorteile verschafft.

 

Schmerzengeld bei Verkehrsunfall in Portugal

Verfahren, in denen ein österreichisches Gericht ausländisches Recht anwenden muss, verursachen auch höhere Kosten; dieses Verfahren war um 25% teurer, weil bei Schäden aufgrund eines Verkehrsunfalls in Portugal der Haftpflichtversicherer zwar in Österreich geklagt werden kann, verhandelt wird aber nach Portugiesischem Recht.

Dieses gesteht dem Opfer eines Verkehrsunfalls Schmerzengeld zu, wenn die Verletzungen aufgrund ihrer Schwere den Schutz des Gesetzes verdienen. Das Gericht muss – so wie auch in Österreich – von Fall zu Fall darüber entscheiden, ob und in welcher Höhe das Opfer einen Anspruch auf Schmerzengeld hat.

In diesem Fall wurden dem Opfer, das als Fußgänger von einem Fahrzeug, das bei Rot in eine Kreuzung einfuhr, gegen eine Wand gedrückt wurde, und dadurch einen Schienbeinbruch und einen Knöchelbruch erlitt, 15.000,– Euro Schmerzengeld zugesprochen. Nach österreichischem Recht wäre das Schmerzengeld ein wenig höher ausgefallen.

Ebenfalls 15.000,– Euro Schmerzengeld bekommt man in Portugal zum Beispiel für einen Kieferbruch in Folge eines Faustschlags oder bei einer Verletzung von zwei Gelenken, die chirurgische Eingriffe erforderlich machen.

Ich bin damit in Österreich sicher einer der wenigen Rechtsanwälte, die sich in die Tiefen des Portugiesischen Rechts und der Portugiesischen Rechtsprechung begeben haben. Ohne entsprechende Sprachkenntnisse ist das allerdings nicht möglich, weil es anscheinend keine Übersetzungen gibt.

 

Neues zur Wiederbetätigung

Aus dem jüngsten Urteil des Obersten Gerichtshofs zum Verbrechen der Wiederbetätigung. Man beachte die Vielzahl der Anklagepunkte.

Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil, wurde Stefan E***** mehrerer Verbrechen nach § 3g VerbotsG schuldig erkannt.

Danach hat er sich in A***** und an anderen Orten Österreichs, auf andere als die in §§ 3a bis 3f VerbotsG bezeichnete Weise im nationalsozialistischen Sinn betätigt, indem er den Nationalsozialismus und die Person Adolf Hitlers verherrlichend, spezifische Zielsetzungen der NSDAP unsachlich, einseitig und propagandistisch vorteilhaft darstellend sowie typisch nationalsozialistische Parolen, Schlagworte und Symbole propagandistisch verwendend

A) auf seinem öffentlichen Profil auf der Internet-Plattform Facebook

1) zumindest im Zeitraum von 9. November 2014 bis 4. Mai 2015 eine Abbildung, auf der unter anderem die Reichskriegsflagge und SS-Runen zu sehen waren, für die Öffentlichkeit sichtbar einstellte;

2) zumindest im Zeitraum von 3. Mai 2013 bis 17. August 2015 eine Abbildung des Eingangsbereichs des Konzentrationslagers Auschwitz mit der Aufschrift „Arbeit macht frei“ für die Öffentlichkeit sichtbar einstellte;

3) von einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt an zumindest bis 17. August 2015 die Facebook-Seite „Nationalsozialismus“, die als Symbolbild ein Hakenkreuz verwendete, welches sodann für die Öffentlichkeit sichtbar auf seiner Facebook-Seite aufschien, mit „Gefällt mir“ markiert beließ;

4) im Zeitraum von 1. bis 26. Jänner 2016 als Titelbild eine Abbildung, die einen deutschen Soldaten mit einem Stahlhelm mit SS-Runen zeigte, für die Öffentlichkeit sichtbar einstellte;

B) am 27. April 2015 bei einem Onlineversandhandel die Herstellung und Übermittlung einer Handyhülle, auf welche ein von ihm ausgewähltes Hakenkreuz aufgedruckt werden sollte, in Auftrag gab, um es in weiterer Folge einem Freund zum Geburtstag zu schenken;

C) im Zeitraum von Anfang 2013 bis 17. August 2015 eine Metallplatte mit einem SS-Zeichen und ein Messer mit einer Hakenkreuzgravur und der Gravur „Blut und Ehre“ auf der Klinge für andere Personen, insbesondere Hausbewohner und Besucher, sichtbar im Keller ausstellte;

D) zu nicht näher feststellbaren Zeitpunkten ca seit dem Jahr 2011 anderen Personen nachstehende Gegenstände bzw Tattoos präsentierte, und zwar

1) einen Pullover mit dem SS-Totenkopf, indem er diesen mehrfach zumindest vor seiner Frau Claudia E***** trug;

2) eine Halskette mit der „Schwarzen Sonne“ als Anhänger, indem er diese mehrfach in der Öffentlichkeit für andere Personen sichtbar trug, insbesondere auch anlässlich der Hausdurchsuchung am 17. August 2015 vor Beamten des Landesamtes Verfassungsschutz Vorarlberg;

3) eine auf den Unterarm tätowierte „Schwarze Sonne“, indem er diese mehrfach in der Öffentlichkeit für andere Personen sichtbar machte, insbesondere auch anlässlich der Hausdurchsuchung am 17. August 2015 vor Beamten des Landesamtes Verfassungsschutz Vorarlberg;

4) ein auf den Oberarm tätowiertes SS-Zeichen, indem er dieses mehrfach zumindest vor seiner Frau Claudia E***** sichtbar machte;

E) zumindest im Zeitraum von 3. Jänner 2015 bis 22. August 2016 auf seinem WhatsApp-Profil eine Abbildung von Adolf Hitler und den Status „NSDAP“ für WhatsApp-Kontakte sichtbar einstellte, sodass dies für andere sichtbar war.

 

Anfechtungsklage und Nichtigkeitsklage eines Gesellschafters

Anfechtungs- und/oder Nichtigkeitsklagen in Bezug auf Gesellschafterbeschlüsse sind ausschließlich gegen die Gesellschaft, nicht aber gegen die Gesellschafter zu richten.

Ein Rechtsanwalt, der seine Mandanten darüber nicht aufklärt und eine Anfechtungsklage gegen die Gesellschafter einbringt, ist verpflichtet, den dadurch verursachten Schaden zu ersetzen.

 

Neues aus der Rechtsprechung – aktuelle Entscheidungen


Oberster Gerichtshof

Konzepte von Werbeagenturen bei Teilnahme an einer Ausschreibung

Zwei Werbeagenturen nahmen an einer Ausschreibung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie für eine Kampagne zum Thema „Alkohol im Straßenverkehr“ teil. Es gab zwei Bieterrunden. Das zweite, überarbeitete Konzept der beklagten Werbeagentur stimmte in den wesentlichen Gestaltungselementen mit dem Werbekonzept der klagenden Werbeagentur überein. Letztendlich erhielt die beklagte Werbeagentur den Zuschlag, die klagende Werbeagentur klagte auf Unterlassung aufgrund einer Urheberrechtsverletzung und einer unlauteren Nachahmung.

Das Rechtsmittelgericht bejahte den urheberrechtlichen Werkcharakter des Konzepts der Klägerin; das Konzept der Beklagten zeige im relevanten Bereich der wesentlichen Gestaltungsmerkmale frappierende Ähnlichkeiten, bei den Unterschieden handle es sich um bloße Abweichungen ohne wesentlichen originellen Beitrag. Damit sei der Klägerin der Anscheinsbeweis für die Urheberrechtsverletzung gelungen.

Der OGH bestätigte diese Rechtsansicht. Die Priorität eines Werks liefert im Hinblick auf einen typischen Geschehensablauf einen prima facie Beweis dafür, dass es sich bei der späteren Schöpfung um eine Entlehnung handelt. Die beklagte Werbeagentur hat daher den Anscheinsbeweis gegen sich, dass sie zu ihrem Konzept durch das ältere inspiriert wurde. Sie trägt daher die Beweislast dafür, dass ein atypischer Geschehensablauf gegeben ist, sie ihr Konzept also unabhängig vom Konzept der klagenden Werbeagentur geschaffen hat.

Freizeitzentren im Veranstaltungs-Clinch

Zwei Veranstaltungszentren liegen in enger räumlicher Nähe zueinander. Der klagende Veranstalter kündigte auf einer Pressekonferenz ein gegen Eintritt zugängliches Wiesenfest an. Der beklagte Veranstalter kündigte daraufhin für dasselbe Wochenende ein Jubiläumsfest mit der größten Party des Landes bei freiem Eintritt an und postete auf Facebook, dass er jeweils zum gleichen Termin wie der Kläger Gratis-Veranstaltungen abhalten wird. Der klagende Veranstalter klagte auf Unterlassung aufgrund einer unlauteren Geschäftspraktik.

Das Rechtsmittelgericht gab dem Kläger teilweise Recht und verbot dem Beklagten die Durchführung von Veranstaltungen des Klägers dadurch zu behindern, dass er eigene Veranstaltungen nach Bekanntwerden des Zeitpunkts der Veranstaltung des Klägers zu einem solchen Termin festlegt oder ankündigt oder bewirbt, wenn der zeitliche Abstand zwischen den Veranstaltungen 48 Stunden oder weniger beträgt, und für solche Veranstaltungen keinen Eintrittspreis verlangt, es sei denn, dass der Kläger auch keinen Eintrittspreis verlangt.

Der OGH bestätigte diese Rechtansicht. Das Eindringen in den Kundenkreis der Konkurrenten gehört zwar zum Wesen des Wettbewerbs, allerdings sind Maßnahmen, die ihrer Natur nach allein der Behinderung des Mitbewerbers dienen, regelmäßig wettbewerbswidrig.

Einblenden eines Fotos in einer Fernsehsendung

Der Kläger ist Berufsfotograf. Er hat das Foto eines 1982 erschossenen Wilderers angefertigt. Die Beklagte betreibt einen österreichweit empfangbaren Privatsender, der in einer Reportage über einen bekannten Soziologen auch die Lebensgeschichte des erschossenen Wilderers behandelte. In dieser Sendung wurde das vom Kläger hergestellte Foto mindestens 13 Mal eingeblendet, ohne den Fotografen als Urheber zu nennen. Der klagende Fotograf klagte auf Unterlassung aufgrund einer Urheberrechtsverletzung.

Alle Instanzen gaben dem Kläger Recht.

Die Beklagte kann sich nicht auf des Recht der freien Meinungsäußerung stützen, weil das Foto nach dem Inhalt des Berichts nur dazu diente, diesen zu illustrieren, und nicht dazu, um sich inhaltlich mit dem Foto auseinander zu setzen. Dem Foto kam also keine Zitat- oder Belegfunktion zu.

Das mehrmalige Einblenden des Fotos kann auch nicht als unwesentliches Beiwerk iSd § 42e UrhG angesehen werden, weil es im Beitrag einen dramaturgischen Zweck erfüllt und dadurch die Wirkung des Beitrags unterstreicht.

Die Wiedergabe des Fotos fällt auch nicht unter das Zitatrecht iSd § 42f UrhG, weil die wiederholte Einblendung des Fotos lediglich Illustrationsfunktion für die Berichterstattung hatte, um die Aufmerksamkeit der Zuseher auf den Bericht zu lenken, während eine Belegfunktion oder inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Bericht nicht erkennbar war.

Verfassungsgerichtshof

Tempo 30 in Graz

Die Verordnung der Stadt Graz, mit der eine flächendeckende 30er Zone für das Stadtgebiet Graz ausgenommen Vorrangstraßen kundgemacht wurde, wurde nicht ordnungsgemäß kundgemacht und auch nicht vom zuständigen Organ erlassen. Der Verfassungsgerichtshof hob die Verordnung daher zur Gänze mit Wirkung 1.4.2018 auf.

 

Über Raucher und Rücksicht

Wir erinnern uns: Ende November 2016 ging ein Raunen durch die Rauchergemeinde. Der Standard titelte damals „Höchstgericht schränkt Rauchen in eigener Wohnung ein“ und noch am selben Tag fühlte sich Michael Möseneder befleißigt, unter der Überschrift „Höchstgericht dämpft Zigarrenraucher aus“ ebenfalls seinen Senf dazu zu geben. Und genau diesen Senf werde ich hier aus fachlicher juristischer Sicht auf seine Konsistenz hin prüfen, um zu sehen, wie er schmeckt. Weiterlesen

Hausrecht versus Testkauf

Ein Unternehmer  muss Testkäufer in seinem Betrieb dulden, wenn diese unlauteres Verhalten aufdecken wollen UND sich wie andere Kunden verhalten. Weiterlesen

Keine Überstundenpauschale bei Elternteilzeit

§ 8 MSchG sieht ein Verbot der Leistung von Überstunden für werdende und stillende Mütter vor. Der Grundgedanke dieses Verbots liegt in der notwendigen Rücksichtnahme auf den biologischen Tag-Nacht-Rhythmus von werdenden und stillenden Müttern. Bei dieser Bestimmung handelt es sich um zwingendes Recht. Weiterlesen

Schmerzengeld des Beifahrers einer Wettfahrt

Der Kläger nahm als Beifahrer an einer privaten Wettfahrt zweier Pkw auf einer öffentlichen Straße teil. Die Lenker der Fahrzeuge der Marken Opel und Audi hatten die Wettfahrt miteinander und mit ihren Beifahrern vereinbart. Der Audi durfte aufgrund der geringeren Motorleistung zuerst losfahren. Weiterlesen