Prozess gegen Paulus Manker erneut vertagt

In Wiener Neustadt ist der Prozess gegen Paulus Manker erneut vertagt worden. Dafür muss sich der Künstler neben unbefugter Inbetriebnahme einer Lokomotive und Sachbeschädigung nun auch wegen Körperverletzung verantworten. Weiterlesen

Bonusmeilen dürfen nicht verfallen

Vielflieger dürfen in Zukunft wohl länger Meilen sammeln: Das Oberlandesgericht Wien (OLG) hat eine Klausel, die einen Verfall von Bonusmeilen bei der Fluglinie KLM nach nur 20 Monaten vorsieht, für unzulässig erklärt. Weiterlesen

Fußballer nach NS-Eklat freigesprochen

Ein Fußballer, der sich am Mittwoch wegen Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Klagenfurt verantworten musste, ist freigesprochen worden. Er war mit Hitlergruß und dem NS-Symbol „88“ auf seinen Stutzen zu einem Match erschienen. Weiterlesen

Verbreitung von Fotos von Corbusier Fauteuils verletzt Urheberrecht

In der Hotellobby des Austria Trend Hotels waren 24 Fauteuils aufgestellt, die wegen ihres außerhalb der Sitzpolster angeordneten Stahlrohrgestells Ähnlichkeiten mit dem in verschiedenen Ausführungen erhältlichen Fauteuil LC2 von Le Corbusier aufwiesen. Ein Foto dieser Fauteuils in der Hotellobby wurde auf der Website des Austria Trend Hotels veröffentlicht. Weiterlesen

Marke MAGIC MOUNTAINS

Die Wortfolge „Magic Mountains“ ist geeignet, auf die betriebliche Herkunft der bezeichneten Dienstleistungen hinzuweisen, und kann daher als Marke für Dienstleistungen der Klassen 39 und 42 eingetragen werden (4 Ob 51/16b).

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Erdoğan klagt Springer-Chef Döpfner wegen Böhmermann-Gedichts

„Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat eine einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner beantragt. Es gehe um dessen Unterstützung für das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann, sagte Erdoğans Medienanwalt Ralf Höcker am Montag (derstandard.at). Weiterlesen

Zu viele Eiswürfel: Klage gegen Starbucks


„In der vergangene Woche im US-Staat Illinois eingereichten Zivilklage wegen irreführender Werbung und Konsumentenbetrugs fordert Stacy Pincus von dem Unternehmen mehr als fünf Millionen Dollar (4,35 Mio. Euro) Schadenersatz (orf.at).

Statt der beworbenen 0,5 Liter des eigentlichen Getränks sei in den Plastikbechern deutlich weniger darin, weil die Gefäße bis zur Abmessung mit Eiswürfeln gefüllt würden, bevor das Getränk hinzugefügt werde, so die Klägerin. Oft handle es sich nur um halb so viel Flüssigkeit wie angegeben.

Starbucks wies die Vorwürfe zurück. Die Kunden verstünden, dass Eis ein essenzieller Bestandteil jedes geeisten Getränks sei, erklärte das Unternehmen.“


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Tiroler gegen Louis Vuitton – Urteil vertagt


„Vuitton habe im Jahr 2013 in Blogs, Making-ofs und in Magazinen eine Maske von ihm verwendet, ohne ihn zu fragen, sagte Eberharter gegenüber dem ORF Tirol. Dafür hätten sie seine Zustimmung gebraucht und ihm außerdem eine Leihgebühr zahlen müssen. Eine Entscheidung in diesem Rechtsstreit soll in frühestens sechs Wochen fallen (orf.at).

Die von Vuitton verwendete Maske in Gold sei ein Einzelstück einer im Jahr 2012 erstellten Kollektion von handmodellierten und in Alu gegossenen surrealistischen Einzelstücken. Eberharter hatte in Deutschland eine Urheberrechtsklage eingereicht. Um wie viel Geld es geht, wurde nicht bekanntgegeben. Am Montag soll das schriftliche Urteil jedenfalls bei Eberharters Anwalt in Wien eingehen.“


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17-Jähriger wegen Nazi-Schmierereien vor Gericht


„Die laut Anklage ersten Ziele des Hohenemsers waren am 5. Oktober das Asylwerberheim in Hohenems, das jüdische Museum und nahezu alle Gedenksteine im jüdischen Viertel. Mit einem roten Stift schmierte er drei Hakenkreuze und den Aufruf „Asylflut stoppen“ auf das Flüchtlingsheim (orf.at).

Polizei und Verfassungsschutz kamen bald auf den jungen Mann, der bereits im April 2015 im Internet durch rechtsradikale Texte aufgefallen war. Bei der Festnahme versuchte der Jugendliche, eine Polizistin mit einer Eisenstange zu attackieren.“


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