Facebook-Foto auf Pullover: Steyrerin klagt

2011 hatte Ivana A. ein Selfie von sich auf Facebook hochgeladen. Sieben Jahre später findet sich das Motiv auf Pullovern einer Schweizer Modekette wieder. Das Label hatte das Bild ohne Einverständnis der Frau als Motiv für seine Kleidungsstücke genutzt. Auf dem Foto ist sie selbst mit dickem Winterpullover und Haube zu sehen. Wie es dazu […]

Strache entschuldigt sich bei Wolf

Armin Wolf hat ein Vergleichsangebot Heinz-Christian Straches angenommen. Strache wird sich zehn Tage lang auf seiner Facebookseite und per „Krone „-Inserat für den „unrichtigen “ Vorwurf der Lüge entschuldigen. 10.000 Euro Entschädigung gehen ans Dokumentationsarchiv.

Meine große Liebe

Ich erfinde die südsteirische Drohne, suche nach Kaffee und besuche meine große Liebe.

Justiz ermittelt gegen Ex-„EU-Bauer“

Gegen den aus dem Villacher Fasching als „EU-Bauer“ bekannten Manfred Tisal wird wegen des Verdachts der Verhetzung ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt bestätigte am Donnerstag auf APA-Anfrage einen entsprechenden Bericht der „Kleinen Zeitung“. Tisal hatte im vergangenen Herbst Verbalattacken gegen Flüchtlinge auf Facebook veröffentlicht.

„Falter“ geht gegen FPÖ-Politiker Vilimsky vor

„Falter“-Chefredakteur Florian Klenk droht FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky wegen des Vorwurfs der Lüge mit einer Klage wegen übler Nachrede und Kreditschädigung.Ausgangspunkt des Disputs zwischen Protagonisten der FPÖ und der Wiener Stadtzeitung ist ein Tweet von FPÖ-Generalsekretärin Marlene Svazek: Sie warf dem „Falter“ am Wochenende vor, einen „neuen Tiefpunkt im pseudoinvestigativen Journalismus“ erreicht zu haben. FPÖ-Generalsekretär Vilimsky […]

Informationspflichten für Online-Shops

Ein Verbraucher muss in einem Online-Shop unmittelbar vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf die wesentlichen Eigenschaften eines Produkts hingewiesen werden. Zu den wesentlichen Eigenschaften zählen zum Beispiel die Bezeichnung von elektronischen Geräten und die Maße von Möbeln. Die wesentlichen Eigenschaften müssen im Warenkorb selbst ersichtlich sein, weil der Verbraucher kurz vor Eingehung einer Bindung klar erkennen […]

Gabalier blitzt am OGH gegen Naske ab

Schlagersänger Andreas Gabalier ist nun auch am Obersten Gerichtshof (OGH) mit seiner Klage gegen Konzerthaus-Chef Matthias Naske abgeblitzt. Naske hatte in einem Interview gesagt, er würde Gabalier nicht im Konzerthaus auftreten lassen.

Abschleppen eines fremden Autos von Privatparkplatz

Wird ein fremdes Auto auf einem Privatparkplatz ohne Zustimmung des Besitzers und daher widerrechtlich abgestellt, ohne dass dadurch eine Behinderung von Einsatzfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen bewirkt wird, muss der Besitzer des Privatparkplatzes den Zulassungsbesitzer aus der Zulassungsevidenz erheben und diesem die Möglichkeit geben, das Auto selbst zu entfernen. Tut der das nicht, und lässt er […]

Mitteilung gemäß § 8a Abs 5 Mediengesetz

Dr. Armin Wolf hat wegen eines ab 13.02.18 auf dem Facebook-Profil „Heinz-Christian Strache“ unter dem beigefügten Wort „Satire!“ samt Smiley abrufbaren Postings, nämlich der Abbildung des Antragstellers Dr. Armin Wolf mit dem Schriftzug: „ES GIBT EINEN ORT; AN DEM LÜGEN ZU NACHRICHTEN WERDEN. DAS IST DER ORF. Das Beste aus Fake News, Lügen und Propaganda, […]

Keine Nichtigkeitsbeschwerde im BUWOG-Prozess

Der BUWOG-Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/parteilos) und andere kann wie geplant weitergeführt werden: Ex-FPÖ-Justizminister Dieter Böhmdorfer ist mit seiner Anregung an die Generalprokuratur, sie möge wegen behaupteter Befangenheit der Richterin mit einer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes vorgehen, abgeblitzt.